“Augen und Ohren auf!”

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Ein sehr gesunder und “resilienter” Gedanke – “und dies ausgerechnet von einer Bank”:
“Wenn in einer Familie jemand erkrankt, versuchen die Angehörigen ihm zu helfen. Wenn wir Schmerzen
haben, wenden wir unsere Aufmerksamkeit diesem Schmerz zu, um ein Mittel oder einen Weg zu finden, ihn zu  lindern. In der Wirtschaft ist das oft umgekehrt: Wenn es einem Unternehmen schlecht geht, wenden sich Investoren ab oder erhöhen den Zins, den sie verlangen – und verschlimmern dadurch noch die Krise. Wenn es dem Unternehmen gut geht, kommen sie wieder und investieren – der Zins sinkt. Risiko hat seinen Preis. Aus Sicht der Investoren ist das nachvollziehbar. Im Fall Griechenlands beispielsweise hat diese Entwicklung
eine bereits sehr prekäre Situation massiv verschlimmert…
Gäbe es Möglichkeiten, diese Effekte gar umzudrehen? Das hiesse, dass Zinsen in guten Phasen steigen und in schlechten sinken würden. Wenn dies gelänge, ergäbe das ein Finanzsystem, das sich selbst stabilisiert – und nicht sich selbst destabilisiert –, indem vorhandene Tendenzen verstärkt werden…” (Quelle und zum Weiterlesen “transparenz 75”, Seite 10-12)
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Wusstes Du, dass…
“das TiSA (Trade in Services Agreement) im Geheimen verhandelt wird. Noch fünf Jahre nach dem Abschluss oder Scheitern der Verhandlungen sollen die Resultate völlig geheim bleiben. Die Bevölkerung wird also selbst bei einem Beitritt der Schweiz zu TiSA nicht wissen, was genau entschieden wurde. Zusätzlich zu diesem undemokratischen Vorgehen verhandelt der Bundesrat ohne korrektes Mandat: Er verhandelt TiSA im Rahmen des mehr als zehnjährigen DOHA-Mandat, obwohl TiSA ausserhalb der WTO verhandelt wird und nach neuen Spielregeln spielt. Die folgenden in TiSA eingeführten Instrumente machen es zudem praktisch unmöglich abzuschätzen, welche Folgen das Vertragswerk in Zukunft haben wird:
  • Negativlisten: Gemäss TiSA muss jeder Vertragsstaat eine Liste der Dienstleistungen erstellen, die von der Marktöffnung ausgenommen werden sollen. Für alles, was auf der Liste fehlt, gilt zwingend Marktöffnung. Beim GATS galten noch Positivlisten: ein Staat musste aktiv deklarieren, was geöffnet werden soll.
  • Ratchet-Klausel: Gemäss TiSA-Abkommen darf eine einmal gemachte Marktöffnung nicht mehr zurückgenommen werden.
  • Standstill-Klausel: Gemäss TiSA-Abkommen darf die Regulierungsdichte, wie sie bei Unterzeichnung des Abkommens besteht, zukünftig nicht mehr erhöht werden.
  • Future-proofing-Klausel: Gemäss TiSA-Abkommen sind sämtliche künftigen Dienstleistungen, die heute noch nicht erfunden sind, zwingend der Marktöffnung ausgeliefert. Der Bundesrat verhandelt also geheim, an der Bevölkerung vorbei, gegen den sozialen Frieden, gegen die demokratischen Regeln der Schweiz und gegen staatsrechtliche Grundsätze.” (Quelle)

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